http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/ »Fessel des Gesetzgebers«. Das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG. Rechtswissenschaftliche Kommentare und Entscheidungen des BVerfG.« Fri, 27 Jan 2012 17:41:51 +0000 hourly 1 http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-45 Webmaster Wed, 06 Jul 2011 13:55:41 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-45 ? ?

]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-44 Brinschwitz Wed, 06 Jul 2011 12:09:51 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-44 Hallo Webmaster... Ich war für die DVAG 10 Jahre -lang tätig und hatte vor 1,5 Jahren fristlos gekündigt. Bei LG .Ansbach wurde dieses Urteil Bestätigt. Bei der Berufung Klägerin (DVAG) hat das OLG es dann anders gesehen und hat die fristlose Kündigung nun umgewandelt im nachhinein in eine Ordentlich Kündigung nun werde ich aber Schadensersatzpflichtig da mein Vertrag Handelsvertreterrecht bis zum 31.12.2010 vortbestand. Kann ich hier nun das obige Zitiergebot anwenden um hier das Gericht anzuhalten mir zu sagen ob aus diesen Urteil meine Grundgesetze Grundrechte dadurch verletzt wurden. Das Recht auf einen Arbeitsplatz, und das recht zu Kündigen ??? Hallo Webmaster…
Ich war für die DVAG 10 Jahre -lang tätig und hatte vor 1,5 Jahren fristlos gekündigt. Bei LG .Ansbach wurde dieses Urteil Bestätigt. Bei der Berufung Klägerin (DVAG) hat das OLG es dann anders gesehen und hat die fristlose Kündigung nun umgewandelt im nachhinein in eine Ordentlich Kündigung nun werde ich aber Schadensersatzpflichtig da mein Vertrag Handelsvertreterrecht bis zum 31.12.2010 vortbestand.
Kann ich hier nun das obige Zitiergebot anwenden um hier das Gericht anzuhalten mir zu sagen ob
aus diesen Urteil meine Grundgesetze Grundrechte dadurch verletzt wurden.
Das Recht auf einen Arbeitsplatz, und das recht zu Kündigen ???

]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-43 vom Nationalsozialismus über Rechtsstaat klammheimlich zum Richterstaat? « Steuern + Grundrechte.blog Sun, 13 Feb 2011 18:31:01 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-43 [...] stattdessen auf die Erstentscheidung des BverfG zum sog. Zitiergebot aus dem Jahr 1953 – BverfGE 2, 121 – bezogen und die StPO grundgesetzwidrig für nicht ungültig erklärt. Die gesamte bisher [...] [...] stattdessen auf die Erstentscheidung des BverfG zum sog. Zitiergebot aus dem Jahr 1953 – BverfGE 2, 121 – bezogen und die StPO grundgesetzwidrig für nicht ungültig erklärt. Die gesamte bisher [...]

]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-42 Grundgesetz nur zum Schein « Steuern + Grundrechte.blog Fri, 04 Feb 2011 08:35:32 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-42 [...] die erste Entscheidung zum sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG – BverfGE 2, 121 – aus dem Jahr 1953 ist, so sind es denn auch bis auf die sog. Mutzenbacher-Entscheidung alle [...] [...] die erste Entscheidung zum sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG – BverfGE 2, 121 – aus dem Jahr 1953 ist, so sind es denn auch bis auf die sog. Mutzenbacher-Entscheidung alle [...]

]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-41 Analogie oder teleologische Auslegung versus Grundrechte bzw. Abwehrrechte « Steuern + Grundrechte.blog Fri, 04 Feb 2011 08:35:14 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-41 [...] Entscheidung in Sachen “Zitiergebot” gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG – BverfGE 2, 121 – am 10.02.1953 sich der “teleologischen Auslegung” bedient, anstatt den auch [...] [...] Entscheidung in Sachen “Zitiergebot” gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG – BverfGE 2, 121 – am 10.02.1953 sich der “teleologischen Auslegung” bedient, anstatt den auch [...]

]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-40 Wannseekonferenz, Dr. Stukart: Wir müssen eine Gesetzgebung erhalten; was ist dann mit unseren geheimen Morden?; egal wie wir das bezeichnen, dann kommt alles raus! « Steuern + Grundrechte.blog Fri, 04 Feb 2011 08:34:34 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-40 [...] seit der Erstentscheidung zum sog. Zitiergebot – BverfGE 2, 121 – im Jahr 1953 ergangenen 39 Entscheidungen des BverfG sind bis auf die sog. [...] [...] seit der Erstentscheidung zum sog. Zitiergebot – BverfGE 2, 121 – im Jahr 1953 ergangenen 39 Entscheidungen des BverfG sind bis auf die sog. [...]

]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-39 GVG, ZPO und StPO systematisch am sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG nur 16 Monate nach Inkrafttreten des Bonner GG vorbeigeschleust « Steuern + Grundrechte.blog Fri, 04 Feb 2011 08:30:07 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-39 [...] spätere Bundesverfassungsgerichtsentscheidung -BverfGE 2, 121 – geht denn in ihrer Betrachtung zu diesem Gesetzgebungsakt völlig falsch von sog. [...] [...] spätere Bundesverfassungsgerichtsentscheidung -BverfGE 2, 121 – geht denn in ihrer Betrachtung zu diesem Gesetzgebungsakt völlig falsch von sog. [...]

]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-38 Höpker-Aschoff; Drath; Ellinghaus; Heck; Heiland; Kutscher; Lehmann; Ritterspach; Scheffler; Stein; Wessel; Wintich und die Brüder Zweigert entmachteten als Richter am BverfG 1953 das sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG « Steuern + G Fri, 04 Feb 2011 08:02:13 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-38 [...] diesem Personenkreis wurden die Entscheidungen – BVerfGE 2, 121 – und – BverfG 5, 13 – gegen den ausdrücklichen auch das [...] [...] diesem Personenkreis wurden die Entscheidungen – BVerfGE 2, 121 – und – BverfG 5, 13 – gegen den ausdrücklichen auch das [...]

]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-37 Höpker-Aschoff; Drath; Ellinghaus; Heck; Heiland; Kutscher; Lehmann; Ritterspach; Scheffler; Stein; Wessel; Wintich und die Brüder Zweigert entmachteten als Richter am BverfG 1953 das sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG « Steuern + G Fri, 04 Feb 2011 08:01:56 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-37 [...] diesem Personenkreis wurden die Entscheidungen – BVerfGE 2, 121 – und – BverfG 5, 13 – gegen den ausdrücklichen auch das [...] [...] diesem Personenkreis wurden die Entscheidungen – BVerfGE 2, 121 – und – BverfG 5, 13 – gegen den ausdrücklichen auch das [...]

]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-36 Bundesverfassungsgericht versus GR-Garantie Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG « Steuern + Grundrechte.blog Fri, 04 Feb 2011 07:50:26 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-36 [...] 10.02.1953 entschied der erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes das erste Mal seit dem Inkrafttreten des [...] [...] 10.02.1953 entschied der erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes das erste Mal seit dem Inkrafttreten des [...]

]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-35 Steuern + Grundrechte.blog » Blog Archive » GVG, ZPO und StPO systematisch am sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG nur 16 Monate nach Inkrafttreten des Bonner GG vorbeigeschleust Sat, 08 Jan 2011 14:55:41 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-35 [...] spätere Bundesverfassungsgerichtsentscheidung -BverfGE 2, 121 - geht denn in ihrer Betrachtung zu diesem Gesetzgebungsakt völlig falsch von sog. [...] [...] spätere Bundesverfassungsgerichtsentscheidung -BverfGE 2, 121 – geht denn in ihrer Betrachtung zu diesem Gesetzgebungsakt völlig falsch von sog. [...]

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]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-33 Steuern + Grundrechte.blog » Blog Archive » Höpker-Aschoff; Drath; Ellinghaus; Heck; Heiland; Kutscher; Lehmann; Ritterspach; Scheffler; Stein; Wessel; Wintich und die Brüder Zweigert entmachteten als Richter am BverfG 1953 das sog. Zitierge Sat, 12 Jun 2010 15:30:59 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-33 [...] diesem Personenkreis wurden die Entscheidungen - BVerfGE 2, 121 - und - BverfG 5, 13 - gegen den ausdrücklichen auch das Bundesverfassungsgericht zwingend [...] [...] diesem Personenkreis wurden die Entscheidungen – BVerfGE 2, 121 – und – BverfG 5, 13 – gegen den ausdrücklichen auch das Bundesverfassungsgericht zwingend [...]

]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-32 Steuern + Grundrechte.blog » Blog Archive » Rechtsstaatliche Gerichtsbarkeit im Jahr 2010 oder noch immer Willkürjustiz in Deutschland? Tue, 11 May 2010 04:15:17 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-32 [...] der dort seit der Erstentscheidung zum sog. Zitiergebot gemäß Aret. 19 Abs. 1 Satz 2 GG - BverfGE 1, 121 - 1953 weiter getroffenen grundgesetzwidrigen Entscheidungen ebenfalls zum sog. Zitiergebot als [...] [...] der dort seit der Erstentscheidung zum sog. Zitiergebot gemäß Aret. 19 Abs. 1 Satz 2 GG – BverfGE 1, 121 – 1953 weiter getroffenen grundgesetzwidrigen Entscheidungen ebenfalls zum sog. Zitiergebot als [...]

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]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-30 Steuern + Grundrechte.blog » Blog Archive » Analogie oder teleologische Auslegung versus Grundrechte bzw. Abwehrrechte Tue, 04 May 2010 06:16:48 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-30 [...] müssenden Entscheidung in Sachen “Zitiergebot” gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG - BverfGE 2, 121 - am 10.02.1953 sich der “teleologischen Auslegung” bedient, anstatt den auch [...] [...] müssenden Entscheidung in Sachen “Zitiergebot” gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG – BverfGE 2, 121 – am 10.02.1953 sich der “teleologischen Auslegung” bedient, anstatt den auch [...]

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]]> http://zitiergebot.de/bverfge-2-121-zitiergebot/109/#comment-24 Steuern + Grundrechte.blog » Blog Archive » Bundesverfassungsgericht versus GR-Garantie Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG Fri, 12 Mar 2010 22:17:00 +0000 http://zitiergebot.org/?p=109#comment-24 [...] 10.02.1953 entschied der erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes das erste Mal seit dem Inkrafttreten des [...] [...] 10.02.1953 entschied der erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes das erste Mal seit dem Inkrafttreten des [...]

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