http://zitiergebot.de »Fessel des Gesetzgebers«. Das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG. Rechtswissenschaftliche Kommentare und Entscheidungen des BVerfG.« Fri, 27 Jan 2012 17:41:51 +0000 hourly 1 http://zitiergebot.de/leitsaetze-zitate/#comment-48 Richter beugen systematisch das Recht, um die Ungültigkeit vieler Gesetze wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot zu vertuschen « Steuern + Grundrechte.blog Fri, 04 Feb 2011 08:29:06 +0000 http://zitiergebot.org/#comment-48 [...] oder gar Verletzung seiner grundgesetzlich garantierten Freiheitsgrundrechte, die in erster Linie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat und seine Institutionen [...] [...] oder gar Verletzung seiner grundgesetzlich garantierten Freiheitsgrundrechte, die in erster Linie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat und seine Institutionen [...]

]]> http://zitiergebot.de/leitsaetze-zitate/#comment-47 Steuern + Grundrechte.blog » Blog Archive » Richter beugen systematisch das Recht, um die Ungültigkeit vieler Gesetze wegen Verstoßes gegen das Zitiergebot zu vertuschen Sat, 24 Apr 2010 18:03:11 +0000 http://zitiergebot.org/#comment-47 [...] oder gar Verletzung seiner grundgesetzlich garantierten Freiheitsgrundrechte, die in erster Linie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat und seine Institutionen [...] [...] oder gar Verletzung seiner grundgesetzlich garantierten Freiheitsgrundrechte, die in erster Linie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat und seine Institutionen [...]

]]> http://zitiergebot.de/leitsaetze-zitate/#comment-46 Steuern + Grundrechte.blog » Blog Archive » Gerichtspersonen handeln seit Jahren ohne dem verfassungsrechtlich verankerten sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG genügenden Gesetzen Fri, 23 Apr 2010 11:42:27 +0000 http://zitiergebot.org/#comment-46 [...] Der Erstkommentator des Grundrechteteils des Bonner Grundgesetzes, Kurt-Georg Wernicke, hat es mit wenigen aber dafür sehr verständlichen Worten auf den Punkt gebracht. Das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG soll dem Schutz des Individuums dienen und dafür muss in Kauf genommen werden, dass ggf. der Gesetzgeber nicht mehr mehr Arbeit hat, sondern er ggf. ungültige Gesetze in einem völlig neuen Gesetzgebungsverfahren beraten muss. Das Ziel des parlamentarischen Rates soll es gewesen sein, Grundrechtseinschränkungen zu etwas außergewöhnlichen anstatt zur Regel werden zu lassen. Dr. Thomas Dehler wird ja denn auch mit folgenden Worten bezüglich des gewollten Zitiergebotes gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG zitiert: “Wir wollen diese Fessel des Gesetzgebers!” [...] [...] Der Erstkommentator des Grundrechteteils des Bonner Grundgesetzes, Kurt-Georg Wernicke, hat es mit wenigen aber dafür sehr verständlichen Worten auf den Punkt gebracht. Das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG soll dem Schutz des Individuums dienen und dafür muss in Kauf genommen werden, dass ggf. der Gesetzgeber nicht mehr mehr Arbeit hat, sondern er ggf. ungültige Gesetze in einem völlig neuen Gesetzgebungsverfahren beraten muss. Das Ziel des parlamentarischen Rates soll es gewesen sein, Grundrechtseinschränkungen zu etwas außergewöhnlichen anstatt zur Regel werden zu lassen. Dr. Thomas Dehler wird ja denn auch mit folgenden Worten bezüglich des gewollten Zitiergebotes gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG zitiert: “Wir wollen diese Fessel des Gesetzgebers!” [...]

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